AGB für den Online-Shop der Firma Weingut Messer-Kalsch

AGB zu ausdrucken und speichern (PDF-Datei)


1. Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop der Firma, Weingut Messer-Kalsch, Weinstraße 50, 67273 Herxheim am Berg, (nachfolgend: VERKÄUFER) unter der Domain  www.weingut-messer-kalsch.de  abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden (nachfolgend: KUNDE).
1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN erkennt der VERKÄUFER nicht an, es sei denn, der VERKÄUFER hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss
2.1. Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Artikel in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontakt-Daten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen.
2.2. Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.
2.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop des VERKÄUFERs stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Bestellung dar. Der Kunde gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Der VERKÄUFER wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen und den Warenbestand prüfen. Durch die automatisierte Bestellbestätigung des Shop-Systems kommt noch kein Vertragsverhältnis zu Stande. Der VERKÄUFER wird das Angebot des Kunden nach Prüfung des Warenbestandes durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von 14 Werktagen nach der Bestellung annehmen, es sei denn, im Zusammenhang mit dem konkreten Artikel wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen. Erst mit dieser gesonderten Annahmeerklärung bzw. mit Erhalt der Ware innerhalb der vorgenannten Frist kommt der Kaufvertrag zu Stande. Die Übersendung der Ware innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung steht also einer Annahmeerklärung gleich.
2.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit der der Firma , Weingut Messer-Kalsch, Weinstraße 50, 67273 Herxheim am Berg,
2.5. Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von dem VERKÄUFER gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

4. Widerrufsrecht
KUNDEN, die Verbraucher sind, steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Weingut Messer-Kalsch
Weinstraße 50
67273 Herxheim am Berg
E-Mail: wein@weingut-messer-kalsch.de
Fax: 06353-4673

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -



Hinweis:
Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteilen zurückgeschickt werden. Bitte verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung, falls die Originalverpackung nicht mehr zur Verfügung steht, um einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu gewährleisten. Beschädigungen und Verunreinigungen an der zurückzugewährenden Sache sollten vermieden werden. Wir weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht und seine Folgen selbstverständlich unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises bestehen, er dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.

5. Preise und Versandkosten
5.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie in dem Online-Shop angezeigt werden.
5.2. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.3. Die in dem Online-Shop angezeigten Preise beinhalten nicht die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten werden innerhalb des Bestellprozesses dynamisch berechnet und vor der Bestellung in der Warenkorbübersicht angezeigt.
5.4. Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale gem. der im Online-Shop abrufbaren Versandkostentabelle berechnet. Die Versandkostenpauschale für den Auslandsversand ist ebenfalls im Warenkorb vor Absendung der Bestellung ersichtlich.
5.5. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom KUNDEN zu zahlen sein.

6. Zahlungsbedingungen
6.1. Der VERKÄUFER akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
6.2. Soweit eine Lieferung gegen Nachnahme angeboten wird und erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung in bar an das den Versand durchführende Transportunternehmen vorzunehmen. Die Nachnahmegebühr wird bei der Versandkostenaufstellung mitgeteilt.
6.3. Soweit eine Lieferung gegen Zahlung per Kreditkarte angeboten wird, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung , den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.
6.4. Soweit eine Bezahlung über PayPal erfolgt, muss der KUNDE ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der KUNDE den PayPal Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an den VERKÄUFER bestätigen.

7. Liefer- und Versandbedingungen
7.1. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Versandweg an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift.
7.2. Der Versand der vom KUNDEN gekauften Artikel erfolgt unverzüglich nach Erhalt der Zahlung (Gutschrift auf dem Geschäftskonto des VERKÄUFERs), spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem konkreten Artikel wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
7.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.
7.4. Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland sowie in die im Online-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen Länder angeboten.
7.5. Bei Lieferverzögerungen wird der VERKÄUFER den KUNDEN umgehend informieren.

8. Eigentumsvorbehalt
Der VERKÄUFER behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

9. Gewährleistung
 Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10. Haftung
10.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den VERKÄUFER richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
10.2. Die Haftung des VERKÄUFERs ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit des VERKÄUFERs, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung des VERKÄUFERs ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERs. Die Haftung des VERKÄUFERs nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).
10.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den VERKÄUFER oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERs beruhen, haftet der VERKÄUFER nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.4. Sofern der VERKÄUFER zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

11.  Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des  VERKÄUFERs in 67273 Herxheim am Berg.
11.4. Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des VERKÄUFERs, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

© IT-Recht-Kanzlei DURY – www.dury.de
© Website-Check GmbH – www.website-check.de